Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Gültigkeit

Diese AGB der Büro Schoch Werkhaus AG, Züricherstrasse 21, 8400 Winterthur, gelten ab 1. Mai 2010.

2. Auftragsbestätigung, Umfang der Lieferung und Leistungen

2.1. Für den Umfang der Lieferungen und Leistungen der Lieferantin ist der Inhalt der Auftragsbestätigung massgebend. Sie gilt vom Kunden als anerkannt, wenn er nicht innert fünf Arbeitstagen nach deren Empfang schriftlich Einsprache erhebt.

2.2. Änderungen werden nur berücksichtigt, wenn die Umstellung für die Lieferantin und/oder die Hersteller produktionsplanerisch ohne weiteres möglich ist. Sie können eine Verschiebung des bestätigten Liefertermins zur Folge haben.

2.3. Die Lieferantin ist berechtigt, vom Inhalt der Auftragsbestätigung abweichende Änderungen in der Ausführung vorzunehmen, sofern sie Verbesserungen beinhalten.

3. Lieferfristen, Lieferung, Installation

3.1. Lieferfristangaben basieren auf Herstellerangaben und werden möglichst genau abgeklärt. Sie sind durchwegs unverbindlich und ihre Überschreitung berechtigt den Käufer weder zur Annullierung des Auftrags noch zur Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen.

3.2. Der Käufer ist verpflichtet, die Lieferung spätestens 14 Tage nach bestätigtem bzw. im Falle von Lieferverzögerungen avisiertem Liefertermin in Empfang zu nehmen. Bei Annahmeverzug ist die Lieferantin berechtigt, die ihr dadurch entstehenden Mehrkosten zu verrechnen.

3.3. Wenn nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung von Bürogeräten und Büroeinrichtungen:

• bis CHF 100 netto: Kleinmengenzuschlag CHF 20

• bis CHF 2'000 netto: Kleinmengenzuschlag CHF 100

• über CHF 2'000 netto: franko Domizil, aufgestellt am geräumten und frei zugänglichen Aufstellungsort ohne

Verlegung allfälliger Kabel. Spezialangebote, Occasionen und Nettoartikel: nach Aufwand

• Paketsendungen: Porto und Verpackung CHF 5 Zuschlag, mindestens CHF 20

• Expresszuschlag: effektive Kosten plus CHF 5 Zuschlag

Ausgenommen davon sind Bestellung auf dem online Shop der Lieferantin, welche spezielle Lieferkonditionen beinhalten.

3.4. Mehrkosten für aussergewöhnliche Transport-, Lager- und Logistikmassnahmen (Zufahrts-, Zutritts-, Ablieferungs- bzw. Installationsbehinderungen u. ä.) sowie behördliche Bewilligungen. Mehrkosten durch die Verschiebung des bestätigten Liefertermins durch den Käufer werden diesem in Rechnung gestellt

4. Übergang von Nutzen und Gefahr

4.1. Der Übergang von Nutzen und Gefahr auf den Käufer erfolgt zum Zeitpunkt der Entgegennahme des Kaufgegenstandes, bzw. zum Zeitpunkt der Lieferung des Kaufgegenstandes an die vom Käufer vorgeschriebene Adresse (gilt auch für Kundenlager z. B. bei der Lieferantin). Beanstandungen haben unmittelbar telefonisch, spätestens jedoch fünf Tage nach Lieferung schriftlich zu erfolgen. Dies gilt im Falle von Teillieferungen für jede einzelne Lieferung.

4.2. Bei Transport- oder Montageschäden hat der Kunde unverzüglich bei Übernahme der Ware eine verbindliche Schadensfeststellung vom Transporteur oder Monteur zu veranlassen.

4.3. Die Lieferantin behält sich gemäss Art. 214 OR ausdrücklich das Recht vor, bei Verzug des Käufers, insbesondere bei Nichtbezahlung des Kaufpreises, die übergebene Sache zurückzufordern und auf seine Kosten zurückzuholen.

5. Kaufpreis und Zahlungsbedingungen

5.1. Der Kaufpreis versteht sich in Schweizer Franken (CHF) zuzüglich Mehrwertsteuer.

5.2. Bei Neukunden und Internetbestellungen behalten wir uns vor, die Waren nur gegen Barzahlung, Bank- oder Versicherungsgarantie oder einer Anzahlung von 75% des Warenwertes zu übergeben.

5.3. Der Kaufpreis ist, sofern die Auftragssumme CHF 100'000 nicht übersteigt, bei Übergang von Nutzen und Gefahr am Kaufgegenstand gemäss Ziffer 4 fällig und kann von der Lieferantin vorbehältlich schriftlicher Abrede bis zu diesem Zeitpunkt geändert werden. In diesem Falle ist der Kaufpreis netto ohne jeglichen Abzug geschuldet und ist innert 30 Kalendertagen zahlbar.

5.4. Bei einer Auftragssumme ab CHF 100'000 ist der Kaufpreis wie folgt zahlbar:

• 1/3 Anzahlung bei Auftragserteilung

• 1/3 bei Lieferung resp. vereinbarter Lieferbereitschaft

• 1/3 innert 30 Tagen nach Rechnungsstellung

5.5. Der Verzugszins p.a. liegt 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Schweizerischen Nationalbank, beträgt jedoch mindestens 6% p.a.

5.6. Bei Miete/Leasing gelten die Vertragsbestimmungen des Leasinggebers.

6. Eigentumsvorbehalt

Die Lieferantin behält sich vor, den Eigentumsvorbehalt im Eigentumsvorbehaltsregister eintragen zu lassen.

7. Garantie

7.1. Die Lieferantin leistet eine Garantie während zwei Jahren ab Übergang von Nutzen und Gefahr gemäss Punkt 4 für Material und Konstruktion, sofern der Schaden nicht durch unsachgemässen Gebrauch bzw. Verschulden des Käufers entstanden ist. Von dieser Garantie ausgenommen sind anderslautende schriftliche Vereinbarungen sowie spezielle Garantiebestimmungen des Herstellers, die der vorliegenden Garantie vorgehen.

7.2. Von der Garantie sind in jedem Falle ausgenommen: Glas-, Marmor-, Stoff und Lackschäden, Furnierrisse, Struktur- und geringfügige Farbtonabweichungen gegenüber Material und Farbmuster bei den Naturprodukten Holz und Leder sowie Narben und Mastfalten im Leder.

7.3. Der Garantie unterliegende, rechtzeitig gerügte Mängel geben dem Käufer das Recht, Ausbesserungen oder Ersatz des fehlerhaften Teils, nicht jedoch die Rückgängigmachung des Kaufvertrages, zu verlangen.

8. Haftung

Die Lieferantin haftet vorbehältlich anderweitiger schriftlicher Vereinbarung nicht für Schäden aus der nicht oder nicht richtigen Erfüllung dieses Vertrages oder für den Betrieb und Gebrauch des Kaufgegenstandes. In jedem Fall aber übernimmt die Lieferantin keinerlei Haftung für entgangenen Gewinn und/oder mittelbare oder indirekte Schäden, die dem Käufer oder einem Dritten entstehen können.

9. Versicherung

Der Käufer/Nutzer verpflichtet sich, den Kaufgegenstand bis zum Zeitpunkt des Ablaufs der Miet-, Leasingdauer bzw. der Garantiefrist gegen Sachschäden und die wirtschaftlichen Folgen seiner Haftpflicht zu versichern. Er verzichtet auf jegliche Regressforderung gegen die Lieferantin.

10. Rücktritt vom Vertrag

10.1. Der Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden kann nur im schriftlichen Einvernehmen mit der Lieferantin erfolgen.

10.2. Bei Sonderanfertigungen ist ein Vertragsrücktritt durch den Kunden ausgeschlossen. In diesem Fall wird der Kunde vollumfänglich schadenersatzpflichtig.

11. Gerichtsstand

Ausschliesslicher Gerichtsstand ist am Sitz der Lieferantin (Winterthur); es gilt Schweizer Recht.